Mittwoch, 14. Januar 2009
Apropos Banken
Im Laufe der Zeit vergisst man doch wieder vieles. Als ich die Meldung hörte, dass die DDR-Altschulden nun getilgt seien, wollte ich ein bisschen mehr darüber wissen. Dabei stieß ich auch auf den Kommentar Schulden ohne Sühne von Lorenz Maroldt im Tagesspiegel vom 1. Juli 2005:
"Eines der extremsten Kapitel der Währungsunion ist der Ausverkauf der ostdeutschen Banken. So grotesk wie hier ging es kaum anderswo zu. Die Bundesregierung schenkte, auch mit Hilfe der Volkskammer, den westdeutschen Banken Milliarden, auf Kosten der Steuerzahler. (...) Es gehört zur Ironie der Geschichte, dass die Banken durch die garantierte Erstattung ihrer Forderungen aus dem Erblastentilgungsfonds quasi vom Staat subventioniert wurden. Man könnte auch von Zuwendungen sprechen, oder von Krediten im Sinne der Planwirtschaft. Und wie es in der Planwirtschaft gewöhnlich war, konnten auch die Westbanken mit ihren zusätzlichen Milliarden nicht viel Gutes anfangen. Sie stehen heute, international gesehen, eher schlecht da."
Wenig verwunderlich, dass sich unter den genannten Banken die üblichen Verdächtigen finden. Ein paar Zahlen gefällig?
"Die Berliner Bank zum Beispiel kaufte die aus der DDR-Staatsbank hervorgegangene Berliner Stadtbank für 49 Millionen Mark. Sie erwarb damit zugleich durch den Staat garantierte Altschuldenforderungen in Höhe von 11,5 Milliarden Mark – das 235-fache des Kaufpreises. Die Genossenschaftsbank West kaufte die Genossenschaftsbank Ost für 120 Millionen Mark und erwarb Altschuldenforderungen von 15,5 Milliarden Mark. Die Westdeutsche Landesbank Girozentrale zahlte für die Deutsche Außenhandelsbank 430 Millionen Mark, also eine knappe halbe Milliarde, und bekam dafür Altschuldenforderungen über sieben Milliarden Mark. Und so weiter. Die westdeutschen Banken mussten zwar auch Verbindlichkeiten übernehmen. Aber allein die Zinsen auf die übernommenen Altschulden reichten, um den Kaufpreis auszugleichen."
"Eines der extremsten Kapitel der Währungsunion ist der Ausverkauf der ostdeutschen Banken. So grotesk wie hier ging es kaum anderswo zu. Die Bundesregierung schenkte, auch mit Hilfe der Volkskammer, den westdeutschen Banken Milliarden, auf Kosten der Steuerzahler. (...) Es gehört zur Ironie der Geschichte, dass die Banken durch die garantierte Erstattung ihrer Forderungen aus dem Erblastentilgungsfonds quasi vom Staat subventioniert wurden. Man könnte auch von Zuwendungen sprechen, oder von Krediten im Sinne der Planwirtschaft. Und wie es in der Planwirtschaft gewöhnlich war, konnten auch die Westbanken mit ihren zusätzlichen Milliarden nicht viel Gutes anfangen. Sie stehen heute, international gesehen, eher schlecht da."
Wenig verwunderlich, dass sich unter den genannten Banken die üblichen Verdächtigen finden. Ein paar Zahlen gefällig?
"Die Berliner Bank zum Beispiel kaufte die aus der DDR-Staatsbank hervorgegangene Berliner Stadtbank für 49 Millionen Mark. Sie erwarb damit zugleich durch den Staat garantierte Altschuldenforderungen in Höhe von 11,5 Milliarden Mark – das 235-fache des Kaufpreises. Die Genossenschaftsbank West kaufte die Genossenschaftsbank Ost für 120 Millionen Mark und erwarb Altschuldenforderungen von 15,5 Milliarden Mark. Die Westdeutsche Landesbank Girozentrale zahlte für die Deutsche Außenhandelsbank 430 Millionen Mark, also eine knappe halbe Milliarde, und bekam dafür Altschuldenforderungen über sieben Milliarden Mark. Und so weiter. Die westdeutschen Banken mussten zwar auch Verbindlichkeiten übernehmen. Aber allein die Zinsen auf die übernommenen Altschulden reichten, um den Kaufpreis auszugleichen."
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kristof,
Freitag, 16. Januar 2009, 12:36
Um was für Schuldenforderungen geht es da genau? Privatkredite wohl kaum. Haben die Banken zu DDR-Zeiten etwa der NVA Kredite gegeben, die später von der Bundesregierung abgezahlt wurden (so mal als Beispiel)?
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arboretum,
Freitag, 16. Januar 2009, 13:10
Kann es sein, dass Sie nicht auf den obigen Link geklickt haben? ;-)
Maroldt zufolge handelte es sich nicht um Kredite im marktwirschaftlichen Sinne, sondern um gewollte, staatlich gesteuerte Subventionen. Die staatlichen Zuwendungen an die Volkseigenen Betriebe, die Wohnungswirtschaft und die Genossenschaften wurden über die staatlichen Banken abgewickelt. Die einzelnen VEBs, Wohnungswirtschaft und Genossenschaften mussten wiederum ihre Nettogewinne an den Staatshaushalt abführen.
Das heißt, sie konnten ihre "Kredite" gar nicht tilgen. Schon gar nicht, als die Volkskammer dann den Zinssatz auf über zehn Prozent erhöhte.
Ob auch die NVA auf diese Weise Geld erhalten hat, weiß ich nicht. Falls das der Fall war, ist aber anzunehmen, dass auch das von den Steuerzahlern an die westdeutschen Banken zurückgezahlt werden musste.
Der Bundes-Horst war übrigens damals Staatssekretär im Finanzministerium und soll das maßgeblich mitvorbereitet und durchgezogen haben. 200 Milliarden Euro.
Maroldt zufolge handelte es sich nicht um Kredite im marktwirschaftlichen Sinne, sondern um gewollte, staatlich gesteuerte Subventionen. Die staatlichen Zuwendungen an die Volkseigenen Betriebe, die Wohnungswirtschaft und die Genossenschaften wurden über die staatlichen Banken abgewickelt. Die einzelnen VEBs, Wohnungswirtschaft und Genossenschaften mussten wiederum ihre Nettogewinne an den Staatshaushalt abführen.
Das heißt, sie konnten ihre "Kredite" gar nicht tilgen. Schon gar nicht, als die Volkskammer dann den Zinssatz auf über zehn Prozent erhöhte.
Ob auch die NVA auf diese Weise Geld erhalten hat, weiß ich nicht. Falls das der Fall war, ist aber anzunehmen, dass auch das von den Steuerzahlern an die westdeutschen Banken zurückgezahlt werden musste.
Der Bundes-Horst war übrigens damals Staatssekretär im Finanzministerium und soll das maßgeblich mitvorbereitet und durchgezogen haben. 200 Milliarden Euro.
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kristof,
Freitag, 16. Januar 2009, 15:38
Ööööhm, das kann natürlich sein ...
Wir bezahlen die Subventionen aus DDR-Zeiten, aha. Und das, obwohl Subventionen in einer volkseigenen Wirtschaft ohnehin ein Nullsummenspiel seion müssten. Es ist alles so traurig ...
Wir bezahlen die Subventionen aus DDR-Zeiten, aha. Und das, obwohl Subventionen in einer volkseigenen Wirtschaft ohnehin ein Nullsummenspiel seion müssten. Es ist alles so traurig ...
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arboretum,
Freitag, 16. Januar 2009, 16:05
Klicken Sie ruhig mal drauf und lesen Sie auch den Rest.
Haben bezahlt, die Schulden sind jetzt ja abgetragen. Wie viel Netto-Gewinn die Wirtschaftseinheiten jeweils an den DDR-Staatshaushalt zurückzahlten (und damit die Subventionen - zumindest teilweise - refinanzierten), weiß ich nicht.
Viel schlimmer finde ich es, dass das Geld an die westdeutschen Banken ging, die sich damit ihren Aufkauf der ostdeutschen Banken nicht nur bezahlen ließen, sondern auch noch einen Reibach damit gemacht haben - und obendrein nichts Sinnvolles mit all dem Geld anzufangen wussten. Jetzt lassen sie sich ja gerade wieder einmal vom Staat beschenken ...
Haben bezahlt, die Schulden sind jetzt ja abgetragen. Wie viel Netto-Gewinn die Wirtschaftseinheiten jeweils an den DDR-Staatshaushalt zurückzahlten (und damit die Subventionen - zumindest teilweise - refinanzierten), weiß ich nicht.
Viel schlimmer finde ich es, dass das Geld an die westdeutschen Banken ging, die sich damit ihren Aufkauf der ostdeutschen Banken nicht nur bezahlen ließen, sondern auch noch einen Reibach damit gemacht haben - und obendrein nichts Sinnvolles mit all dem Geld anzufangen wussten. Jetzt lassen sie sich ja gerade wieder einmal vom Staat beschenken ...
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kristof,
Freitag, 16. Januar 2009, 16:41
Verbrecher! Alle, wie 'se da sind.
Aber nun gut, das Geld ist ja nicht weg, sondern nur woanders. Sage ich mir auch immer, wenn ich die Summe meiner Abgaben sehe ... :o)
Aber nun gut, das Geld ist ja nicht weg, sondern nur woanders. Sage ich mir auch immer, wenn ich die Summe meiner Abgaben sehe ... :o)
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kristof,
Freitag, 16. Januar 2009, 16:44
Ich lass mir das ja am liebsten von Ihnen zusammenfassen, damit ich hier im Büro nicht so lange gedankenverloren auf den Bildschirm starren muss ... ;-)
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arboretum,
Freitag, 16. Januar 2009, 16:50
Dann sei es Ihnen hiermit als Gute-Nacht-Lektüre ans Herz gelegt. :-)
Man müsste einmal zusammenrechnen, welche Summen die Banken jeweils seit dem Mauerfall bis heute vom Staat bekommen haben.
Man müsste einmal zusammenrechnen, welche Summen die Banken jeweils seit dem Mauerfall bis heute vom Staat bekommen haben.
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arboretum,
Donnerstag, 29. Januar 2009, 19:17
Wie ich kürzlich im Radio hörte, sind diese DDR-Altschulden doch noch gar nicht alle getilgt, sondern wieder einmal nur umgeschichtet worden.
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