Montag, 10. September 2018
Kleine Gedächtnisstütze
"Das Wichtigste beim Verfassungsschutz ist jetzt, Vertrauen herzustellen, Vertrauen der Öffentlichkeit, der Parlamente in die Arbeit des Verfassungsschutzes." (Quelle)

Das sagte der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bei der Amtseinführung von Hans-Georg Maaßen als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz im August 2012. Dessen Ernennung stieß auf Kritik, vor allem wegen Maaßens Gutachten im Fall Murat Kurnaz, aber nicht nur deshalb.

Hans-Georg Maaßen selbst sagte damals übrigens:

"Ich freue mich auf meine neue Aufgabe als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, denn dieses Amt nimmt eine unverzichtbare Rolle beim Schutz unserer freiheitlichen Demokratie ein." (Quelle)

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Oder - um es mal im Verdächtigungs-Jargon des Verfassungsschutzpräsidenten zu sagen:
Offenbar liegen den Behörden keine positiven Erkenntnisse über die Loyalität Maaßens vor. Sollte er der rechten oder rechtsextremistischen Szene zugehörig sein, dann könnte es auf Grund der bestehenden politischen Interessenlage der Szene möglich sein, dass die Falschetikettierung des Videos als "nicht authentisch" dem Ziel diente, die öffentliche Aufmerksamkeit von den tatsächlichen Ereignissen des Tages abzulenken und auf angebliche linksextremistische Wahrheitsverfälschungen hinzulenken.

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Vielleicht wollte er auch mit seinen Äußerungen von seinem Vorgehen gegen Medien und seinen Lügen im Fall Amri ablenken, zugleich seine Entlassung damit schwieriger machen, weil dann die Rechten ihn zum Märtyrer stilisieren und außerdem gezielt Bundeskanzlerin Merkel unterminieren.

Hans-Georg Maaßen rettet sein Amt

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