Freitag, 9. November 2007
Stasi in die Produktion
Es ist der reinste Hohn: An dem Tag, an dem der Bundestag beschließt, dass in Berlin ein Freiheits- und Einheitsdenkmal errichtet werden soll, beschließt er auch die sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung.

Wäre Mielke nicht bereits tot, er hätte sich darüber womöglich totgelacht.

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Hat er doch. Als Reinkarnierter in Schäuble-Gestalt.

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Von Schäuble dachte ich ja eher, er gehe zum Lachen in den Keller.

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In nur drei Minuten sind der Informantenschutz von Journalisten, das Mandantengeheimnis der meisten Anwälte und das Arztgeheimnis en passant aufgeweicht worden.

Und so haben die einzelnen Abgeorndeten jeweils abgestimmt.

Darauf hat disda dankenswerter Weise hingewiesen.

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Und jetzt würde er sich über das geplante Zentrale Melderegister kringeln, in dem die Steueridentifkationsnummer ebenfalls gespeichert werden soll. Warum führen die nicht gleich die Personenkennzahl aus der DDR wieder ein? Das spart Steuergelder, weil die gelernten DDR-Bürger ja schon alle 'mal eine Nummer hatten, die kann man doch wiederverwenden.

Alte DKPler wie Christel Wegner sagen wenigstens offen, wie prima sie die Stasi finden und dass sie sie wiederhaben wollen.

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